Politik online- mit einem Klick sind Sie dabei. Diese Woche im Online-Meeting zu Gast: Jochen Haußmann, MdL.

Wir laden Sie ganz herzlich ein, sich hier aus erster Hand zu informieren und freuen uns über Ihr Interesse.

Weitere Informationen sowie den Link zur Online-Veranstaltung finden Sie durch Klick auf das nachfolgende Bild sowie unter http://online.hilde-ostermeyer.de

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Flyer sieben Stufen

FDP schlägt 7-Stufen-Plan vor

"Wir brauchen einen Stufenplan, der Transparenz und Planbarkeit schafft". Dazu hat die FDP einen entsprechenden Sieben-Stufenplan für Schritte zur Öffnung von öffentlichem Leben, Handel und Schulen in der Corona-Pandemie vorgelegt. "Unterschiedliche Lagen erfordern unterschiedliche Maßnahmen. Gleiches wird damit gleich, Ungleiches wird ungleich behandelt", sagt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer.

Den ausführlichen Stufenplan können Sie direkt unter diesem Link einsehen: https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2021-02/Antrag%20Bundesweiten%20Stufenplan%20vorlegen.pdf

Nötig sei ein bundesweites Regelwerk, wie man aus Beschränkungen aussteige, aber auch bei einer Verschlechterung wieder verschärfe, erläutert Fraktionsvize Stephan Thomae. "Das ist keine Einbahnstraße." Die gesundheitspolitischen Sprecherin der Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, ergänzt: "Wir glauben, dass wir den Menschen damit eine Perspektive geben." Bei wechselnden Regeln verlören viele Menschen die Motivation, die Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten. Der Stufenplan, der am Mittwoch in den Bundestag eingebracht werden soll, sieht vor, neben den Fallzahlen pro Woche auch regionale Werte für die Erkrankung der über 50-jährigen, die Belastung der Krankenhäuser, die Verteilung des Infektionsgeschehens und die tatsächlichen Kapazitäten in Gesundheitsämtern einzurechnen.

"Wir brauchen einen Stufenplan, der Transparenz und Planbarkeit schafft", forderte Lindner. Die Bundesregierung könne sich "nicht aus der Verantwortung stehlen". Notwendig sei ein bundesweiter Rahmen mit "Wenn-Dann-Regeln", die je nach regionalem Infektionsgeschehen unterscheiden. Lindner verwies auf einen Entwurf der Landesregierung von Schleswig-Holstein, der mit Beteiligung seiner Partei erstellt wurde und nach den Worten Lindners "in die richtige Richtung weist".

 

 

 

 

Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft plant 2021 mit Verlust - aber gut

Obwohl der Eigenbetrieb im Wirtschaftsplan 2021 einen Verlust ausweist wird die FDP-Fraktion zustimmen.

Es wird zu Veränderungen kommen, wie sie von der FDP früher leider erfolglos gewünscht, gefordert oder sogar beantragt wurden. So werden zusätzliche Personalstellen geschaffen, um unter anderem die notwendigen Gebäudesanierungen rechtzeitig durchzuführen. Dies geht auf Kosten der Erträge, erhöht aber gleichzeitig das Vermögen der Gesellschaft und ist deswegen richtig.

Der Eigenbetrieb war bisher nahezu ausschließlich im Bereich öffentlich geförderter Wohnungsbau tätig. Ziel des Eigenbetriebes ist es aber: „Vorrangig eine sozial verantwortbare Wohnungsversorgung für breite Schichten der Bevölkerung sicherzustellen“. Diese Ausrichtung ist nach FDP-Meinung auch dringend notwendig, weil die Nullzinspolitik die Bau- und Mietpreise für alle Bürger nach oben getrieben haben und die „Hilfen“ von Bund und Land wenig abgestimmt und kaum überzeugend erscheinen. Ralf Miller (unserem Betriebsleiter) können wir nur zustimmen, wenn er im Vorbericht schreibt: „Der Engpass auf dem Wohnungsmarkt lässt ich nicht kurzfristig beseitigen. Bund und Länder sind gefordert viele Stellschrauben neu zu justieren. Die Stadt selbst muss eine aktive Bodenpolitik betreiben“.

Die FDP-Fraktion will hier nichts hinzufügen und lässt sich bei ihrer Arbeit weiterhin messen an ihrem Logo: it Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk

 

 

 

 

FDP gegen den Verkauf des Hundertwasser-Teppichs

In Pandemiezeiten wird versucht, einige Entscheidungen nicht durch Gemeinderatsabstimmungen im Ratssaal zu treffen, sondern im Umlaufverfahren „durchzuwinken“. Dies ist möglich, wenn kein Gemeinderat widerspricht.

Im Fall des vorgesehenen Verkaufs des Hundertwasser-Teppichs hat die SPD-Fraktion Widerspruch eingelegt und das war gut so, wie das Abstimmungsergebnis nach einer Diskussion im Hauptausschuss gezeigt hat. Der Teppich wurde 1980 für umgerechnet circa 23 000 Euro gekauft und hing über 40 Jahre im Foyer vor dem Ratssaal. Jetzt sollte der Teppich für zuerst 20 000 Euro und in einem zweiten Versuch für 16 000 Euro verkauft werden.

Nachdem beide Angebote keinen Käufer gefunden hatten, schlug die Verwaltung vor, bei weiteren Versteigerungen den Preis weiter bis zu 10 000 Euro zu senken. Danach sollte der Teppich eingelagert werden. Wenn aber ein Lagerplatz vorhanden ist, braucht man das Kunstwerk auch nicht mit einem Gemeinderatsbeschluss verramschen. Immerhin erinnern sich viele Bürgerinnen und Bürger knapp 40 Jahre an den Teppich. Mit der Stimme der FDP bleibt der Teppich in Biberach.

Im Hauptausschuss stimmten sieben Räte gegen den Verkauf, sechs dafür und drei enthielten sich. 

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk

 

 

 

Volle Zustimmung zur Kindertageseinrichtung in Birkendorf

Die Beratungen im neuen Jahr haben im Bauausschuss mit einer sehr erfreulichen Vorlage begonnen.

Ende September 2020 wurde beschlossen, ein Grundstück mit Gebäude der evangelischen Kirche zu erwerben und schon jetzt liegen Planung und Kostenschätzung für die Kindertageseinrichtung vor. An diesem Beispiel sieht man, was möglich ist, wenn der Schuh drückt. Und das auch noch in Zeiten der Pandemie.

Die dreigruppige Kindertageseinrichtung wird ohne Grundstückskosten nach Kostenschätzung keine drei Millionen Kosten. Dies ist der Einstieg in ein kostenbewusstes Handeln, in diesem Fall erreicht durch den Kauf eines früheren Kindergartens. Wir hoffen jetzt, dass die Kostenschätzungen auch eingehalten werden können und zollen Respekt für ein Verwaltungshandeln wie es uns zusagt.Mit großer Geschwindigkeit wurde hier im Bereich Bildung und Betreuung, einer Kernaufgabe der Stadt, entschieden.

Die FDP-Fraktion stimmt der Vorlage sehr gerne zu und lässt sich weiterhin bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!

 

 

Wir setzen jetzt auf die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt

Die FDP-Fraktion hofft sehr, dass die Biberacher das Jahr 2021 trotz der Pandemie gut begonnen haben.

Es ist jetzt vier Wochen her, dass der Gemeinderat den Haushalt 2021 gegen die Stimmen der FDP verabschiedet hat. Die FDP hat ihre Zustimmung zu diesem Zeitpunkt nicht gegeben, weil sie das Zahlenwerk gegenüber ihren Wählern so nicht verantworten kann. Politische Diskussionen finden in der Stadt derzeit kaum statt. Treffen der Bürger in den Kreisen der Familien und Freunde, bei öffentlichen Veranstaltungen, an den Stammtischen oder in den Vereinen fehlen sehr. Bei der Bekämpfung des Virus müssen sich alle auf den Staat verlassen. Die FDP hofft sehr, dass es den Verantwortlichen mit der Impfaktion jetzt gelingt, die Pandemie zu besiegen.

Danach sollte der übermäßige Staatseinfluss wieder zurückgedrängt werden und der Zusammenhalt gelebt werden. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen an ihrem Platz ihr Bestes geben. Die demokratischen Rechte müssen (wieder) eingesetzt werden. Wettbewerb und Marktwirtschaft sind gefragt und werden sich als überlegenes System beweisen.

Die persönliche Freiheit wird zurückkommen und als hohes Gut wieder mehr geschätzt werden. Die liberalen Geister bekommen wieder mehr Luft zum Atmen.

Die Gemeinderatsarbeit wird dann wieder ohne Mundschutz im Rathaus stattfinden. Darauf freut sich die FDP-Fraktion und lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!


Kontakt: Christoph Funk

 

 

Der Online-Neujahrsempfang 2021 - mit einem Klick dabei.  

Politik geht uns alle an - und die Herausforderungen sind groß.

Wir laden Sie ein - online - zum virtuellen Neujahrsempfang der Freien Demokraten Kreisverband biberach mit Michael Theurer MdB, dem Vorsitzenden der FDP Baden-Württemberg.

Politik direkt und aus erster Hand.


Wir freuen uns über Ihren Klick.

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Neujahrsbrief

FDP Kreisverband Biberach blickt zurück und voraus

Liebe Freunde der FDP,

das Jahr 2020 stand für den FDP-Kreisverband nach einer gelungenen Kommunalwahl in 2019, bei welcher alle Mandate gehalten werden konnten, ganz im Zeichen der Vorbereitung der Wahlen 2021, welche für die FDP im Bund im September und im Land im März eine große Herausforderung sind. Mit der ehemaligen Schulleiterin Hildegard Ostermeyer für die Landtagswahl und dem jungen 21-jährigen Forstwirtschaftsstudenten Florian Hirt für die Bundestagswahl, haben wir zwei hervorragende Kandidaten gewinnen können.

Unser Mitglied Christoph Funk wurde dieser Tage von Oberbürgermeister Zeidler für sein 20-jähriges Gemeinderatsjubiläum geehrt. Wir sind Christoph Funk, Fred Braig und Dr.Ottmar Weigele zu großem Dank für Ihr jahrelanges kommunalpolitisches Engagement verpflichtet. Philipp Bochtler danken wir, dass er sich als Kandidat für die FDP zum Kreistag zur Verfügung gestellt hat und nun gemeinsam mit Fred Braig die FDP im Kreistag vertritt. Ihr Engagement ist ein herausragendes Beispiel der Kontinuität unserer FDP-Arbeit auf lokaler aber auch innerparteilicher Ebene.
 
Der Kreisvorstand hat sich im Herbst zu einer Klausurtagung getroffen und seine künftige Arbeitsweise definiert. In mehreren virtuellen Vorstandssitzungen wurde bereits die Wahlkampfstrategie für die Landtagswahl auf den Weg gebracht.

Die Mitgliederversammlungen zur Wahl des Vorstandes, sowie die Wahlversammlungen der Land- und Bundestags-Kandidaten konnten noch „live“ stattfinden. Weitere Veranstaltungen wie das Sommertreffen, das Neumitgliedertreffen, die Haushaltsveranstaltung und der Weißwurstfrühshoppen mit Übertragung des Dreikönigstreffens fielen leider dem Virus zum Opfer.

Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass wir Sie zum
virtuellen Neujahresempfang
mit MdB Michael Theurer, FDP-Vorsitzender Baden-Württemberg
am Donnerstag 14.01.2021 um 20 Uhr
einladen dürfen.

Sie dürfen gespannt sein, wie sich Michael Theurer zu unserem Gesprächs-Briefing äußert. Seien Sie dabei! Nähere Infos hierzu auf der beigefügten Karte.

Wir bedanken an dieser Stelle uns für Ihre Unterstützung, sei es als Wahlkampfspende oder in ideeller Form in einem einzigartigen Jahr und freuen uns über Ihre Teilnahme an unseren Veranstaltungen.

Wir wünschen Ihnen einen optimistischen Start in das Jahr 2021.

Bleiben Sie uns verbunden!

Ihr FDP-Kreisverband Biberach
 


Sebastian Haug            Hildegard Ostermeyer             Günter Warth

 

 

Liberale Kommunalpolitik für den Kreis Biberach

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Liberale Kommunalpolitik: Aufgaben, Ziele und Programm

Fuer den Kreis 2019 01k

Mit Vernunft und Augenmaß: Die FDP im Gemeinderat Biberach

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