Die FDP im Kreis Biberach:
Willkommen bei den Freien Demokraten

Wir freuen uns, dass Sie die Internetseite der FDP Biberach besuchen und sich über uns und unsere Aktivitäten informieren wollen.

Politik mit Vernunft und Augenmaß -
konsequent, verlässlich, nachhaltig.
  
Dafür steht die FDP in unserem Kreis.

Unsere Mitglieder vertreten den liberalen Gedanken in den Gemeinde- und Ortschaftsräten im Kreis. Genau hier vor Ort, im Kreis und in den Gemeinden beginnt für uns liberale Politik.

Machen Sie mit: Denn die Demokratie lebt von der Beteiligung. Überlassen Sie Entscheidungen nicht nur den anderen und stärken Sie die Idee der Freiheit. Für Fragen und Anregungen steht Ihnen unser Vorstand gerne zur Verfügung.

 

FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach: Im Jahr 2020 und den folgenden Jahren

Nach einer verdienten Pause ist heute schon die Hälfte des Monats Januar vorbei. Jetzt kommt vieles zusammen und es gilt viele Projekte auf einmal anzugehen und abzuarbeiten. Im Bereich Bildung sprechen wir wegen Versäumnissen in früheren Jahren von mehreren Schulsanierungen und dem Neubau des Kindergartens Hauderboschen.

Hinzu kommen das neue Lehrschwimmbecken und die Sanierung von Spielplätzen.  Auch die geplanten Infrastrukturmaßnahmen sind vielfältig.  Sie bestehen zum Beispiel aus Straßenbau und Hochwasserschutz, sowie der Planung des Zentralen Omnibusbahnhofes und eines Verwaltungsgebäudes. Es geht um die Weiterentwicklung des ÖPNV und die Evaluation deren Ergebnisse. Wir brauchen den weiteren Ausbau im Pflegebereich durch den Hospital mit den zur Verfügung stehenden Mitteln. Wir benötigen ein gesamtstädtisches Konzept für die Breitbandversorgung und für Ladestationen im Elektrobereich in Kooperationen.

Daneben darf die Zukunft nicht verspielt werden. Viele neue Arbeitsplätze in der Stadt und in der Region erfordern zusätzliche Investitionen, insbesondere im Ausbau von Baugebieten.  Fehlende Kapazitäten werden die Investitionen nicht preiswert machen. Deshalb dürfen wir nie kurzfristig ausschreiben.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk, Telefon 12099, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

2020 01 17 FDPBC Neujahrsempfang

Die FDP Kreis Biberach lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum Neujahrempfang ein

Am Freitag, 17. Januar 2020 um 19 Uhr findet der Neujahrsempfang der FDP im Kreisverband Biberach statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu ganz herzlich eingeladen: Zu Gast ist der Vorsitzende der FDP-Frakton im Landtag des Landes Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL.
 
Wir freuen uns über seine Berichte, Einblicke und Einschätzungen der Landespolitik und insbesondere auf den Ausblick der FDP hinsichtlich der Herausforderungen, die auch auf das Land Baden-Württemberg zukommen.

Im Anschluss gibt es eine Impulsführung mit Dr. Uwe Degreif, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Museum Biberach, durch die Austellung "Ins Licht gerückt! Künstlerinnen Oberschwaben 20. Jahrhundert" sowie den Meinungs- und Gedankenaustausch in angenehmer Atmosphäre bei einem Glas Sekt und Fastenbrezeln.
Die Veranstaltung ist selbstverständlich öffentlich, wir freuen uns auf Ihren Besuch - eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
 

FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach: Sozialpolitik der FDP – das letzte Kindergartenjahr kostenfrei?

Wenn Sie diese Zeilen lesen, ist die Entscheidung gefallen. Wir gehen davon aus, dass unser Antrag, das letzte Kindergartenjahr kostenfrei anzubieten, von einer Mehrheit im Gemeinderat unterstützt wurde. Uns ist es aber noch wichtig, ein Gegenargument auch für die Zukunft zu entlarven. Die FDP-Fraktion wurde von Verwaltung und Teilen des Gemeinderates heftig angegriffen, weil wir 275 000 Euro ohne Bedüftigkeitsprüfung ausgeben wollen. Seit vielen Jahren liegen aber, auf Vorschlag von OB Zeidler, die Kindergartengebühren in Biberach um zehn Prozent unter dem Landesdurchschnitt.
Die Kosten hierfür wurden von der Verwaltung mit 180 000 Euro angeben. Auch hierfür gibt es keine Bedürftigkeitsprüfung. Wer kann uns den Unterschied zum FDP-Antrag erklären?
Der soziale Ausgleich wird in erster Linie durch Steuersysteme und die Sozialversicherungen in Berlin organisiert und nicht in Biberach. Für alles Weitere müssen Aufwand und Nutzen in einem vernünftigen Verhältnis stehen.

Wir freuen uns nun in diesem Jahr besonders auf eine Pause und wünschen allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedvolles und besinnliches Weihnachtsfest.

Die FDP-Fraktion mit Fred Braig, Christoph Funk und Otmar Weigele.

 

 

Liberale Kommunalpolitik für den Kreis Biberach

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  • FDP schlägt Reform der Sicherheitsbehörden vor

    Die Morde von Hanau reihen sich offenkundig ein in eine Serie rechtsextremistisch motivierter Schwerverbrechen. Die FDP sagt dem Rechtsextremismus den Kampf an. FDP-Chef Christian Lindner forderte "eine Generalinventur, gegebenenfalls aber auch eine Generalrevision unserer Maßnahmen gegen Rechtsterror". Die Freien Demokraten fordern nun einen Sicherheitsdialog mit muslimischen und jüdischen Verbänden, um konkrete Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit zu besprechen und umzusetzen. "Wir sollten sofort alle Maßnahmen gegen den Rechtsterrorismus überprüfen, und zwar in Form eines Runden Tisches aller Parteien des demokratischen Zentrums", forderte Lindner darüber hinaus.

  • Mehr Verantwortung für den Bund

    Vor genau einem Jahr haben sich Bund und Länder auf den Digitalpakt Schule geeinigt. Große Koalition, FDP und Grüne haben sich auf eine Grundgesetzänderung geeinigt und Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt. Fünf Milliarden Euro sollten so vom Bund an die Schulen fließen und die Digitalisierung vorantreiben. An den Schulen ist jedoch noch kaum etwas zu sehen. "In einigen Bundesländern sind noch nicht einmal einzelne Vorhaben definiert worden", kritisiert FDP-Chef Christian Lindner. "In Sachen Bildungsreform dürfen wir daher nicht stehen bleiben."

  • Hamburg braucht die Politik der FDP

    Hamburg war für die FDP schon immer ein schwieriges Pflaster, obwohl hier auch ein gut situiertes Bürgertum lebt. Am Sonntag gilt nun: "Überraschend wäre eine liberale, eine bürgerliche Wahl. Manchmal ist ein Signal wichtiger als alle Koalitionsrechnungen und die langweilige Frage, ob Rot-Grün oder Grün-Rot die Stadt regiert", bringt es Erwin Jurtschitsch, Mitbegründer der taz, in seiner Wahlempfehlung für Hamburgauf den Punkt. Wir haben mal eine Auswahl weiterer Testimonials zusammengetragen, um den Hamburgern ihre Entscheidung für die FDP leichter zu machen.

Liberale Politik für den Kreis Biberach - die Freien Demokraten

Fuer den Kreis 2019 01