Die FDP im Kreis Biberach:
Willkommen bei den Freien Demokraten

Wir freuen uns, dass Sie die Internetseite der FDP Biberach besuchen und sich über uns und unsere Aktivitäten informieren wollen.

Politik mit Vernunft und Augenmaß -
konsequent, verlässlich, nachhaltig.
  
Dafür steht die FDP in unserem Kreis.

Unsere Mitglieder vertreten den liberalen Gedanken in den Gemeinde- und Ortschaftsräten im Kreis. Genau hier vor Ort, im Kreis und in den Gemeinden beginnt für uns liberale Politik.

Machen Sie mit: Denn die Demokratie lebt von der Beteiligung. Überlassen Sie Entscheidungen nicht nur den anderen und stärken Sie die Idee der Freiheit. Für Fragen und Anregungen steht Ihnen unser Vorstand gerne zur Verfügung.

 

Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 02.09.2020

Grundschulen – Entscheidungen stehen an

Unser erster Beitrag zur Fraktionsseite im BIKO nach den Ferien ist gleichzeitig der letzte vor der Karenzzeit wegen der anstehenden OB-Wahl. Unser EBM Ralf Miller hat vor den Ferien mit einem sehr guten Kindergartenbericht die Zustimmung des Gemeinderates für wichtige Entscheidungen bekommen. Jetzt geht es nach den Ferien weiter mit einer Vorlage über die aktuellen Entwicklungen bei den städtischen Grundschulen.

Diese Vorlage wird dem Gemeinderat helfen, die anstehenden Entscheidungen, die jahrelang vertagt oder geschoben wurden, jetzt zügig zu fällen. Überfällig ist die Sanierung der Mittelbergschule. Die Entscheidung über die Zukunft der Birkendorf-Grundschule muss getroffen werden. Auf die zunehmenden Schülerzahlen hat die FDP immer rechtzeitig hingewiesen.

Die Kapazitäten müssen erweitert und die finanziellen Mittel im Haushalt bereitgestellt werden. Die Sanierung und Erweiterung der BraithGrundschule kosten ohne Grundstückserwerb circa neun Millionen Euro und bieten keine zusätzlichen Kapazitäten.

Erweiterungskapazitäten sollten in Zukunft bei allen Entscheidungen bedacht werden. Standorte für Kindergärten und Grundschulen in der Nähe der Arbeitsplätze hält die FDP schon immer für sehr überlegenswert. Das spricht unter anderem für den Erhalt des Standortes der Birkendorf-Grundschule.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!

Kontakt: Christoph Funk

 

Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 29.07.2020

Schlechte Haushaltslage - Finanzpolitik der FDP-Fraktion

In der letzten Sekunde vor der Sommerpause wurde dem Gemeinderat noch die schlechte, weil stark veränderte, Haushaltslage der Stadt Biberach mitgeteilt. Statt einem Überschuss von drei Mio. Euro rechnet die Kämmerei jetzt mit einem Fehlbetrag von circa zehn Mio. Euro.

Nicht zu verstehen ist in diesem Zusammenhang, dass der Investitionsplan 2020 bis 2025 ohne Kenntnis dieser Zahlen im Bau- und Hauptausschuss vorberaten wurde.

Die FDP-Fraktion hat sich immer dafür eingesetzt, dass in guten Jahren Rücklagen gebildet wurden. Diese vorhandenen Rücklagen sollen nun nach Auffassung der FDP in den Jahren 2020 und 2021 für den Haushalt verwendet werden. Aber ab dem Jahr 2022 muss die schwarze Null wieder stehen. Um dieses Ziel zu erreichen, muss sofort mit den richtigen Entscheidungen begonnen werden. Die Stadt muss sich auf ihre Kernausgaben konzentrieren und Investitionen haben Vorrang. So muss die Sanierung der Mittelberg-Schule vorgezogen werden. Anderes kann zurückgestellt werden. Ein Haushalt ist ein dynamischer Prozess auf der Einnahmen- und der Ausgabenseite.

Ab sofort kann auf der Ausgabenseite vieles anders gemacht werden.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!

Kontakt: Christoph Funk

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 22.07.2020

2020 ohne Schützenfest

Leider fällt das Biberacher Schützenfest in diesem Jahr aus und die FDP-Fraktion kann in dieser Woche nicht wie all die letzten Jahre „A scheene Restschütza“ wünschen. Wir wünschen allen Biberacherinnen und Biberachern, dass sie in diesen Tagen trotzdem gute Begegnungen mit guten Gesprächen hatten und weiter haben werden.

Und wir verbinden dies mit dem Wunsch, dass alle gesund bleiben.

Die FDP-Fraktion mit Fred Braig, Dr. Otmar Weigele und Christoph Funk.

Kontakt: Christoph Funk

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 15.07.2020

Kindergartenbericht 2019/2020

Der hervorragende Kindergartenbericht 2019/2020 hat klare und eindeutige Beschlussanträge.

Die Bedarfsentwicklung zeigt die baulichen Konsequenzen und die personellen Auswirkungen auf. Der städtische Haushalt muss für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze rund drei Millionen Euro einplanen. Die FDPFraktion hat mehrfach darauf hingewiesen, dass mehr Arbeitsplätze auch zu Mehrausgaben im Bereich Kindergärten und Schulen führen werden. Die Fraktion hat sich immer dafür eingesetzt, dass diese Kernaufgaben der Stadt gut erfüllt werden können. Dazu war es notwendig bei manchen Ausgaben, die wir als Kür bezeichnen, Nein zu sagen.

Wenn der Gemeinderat den Beschlüssen des Hauptausschusses folgt, wird die notwendige Satzung im Oktober erstellt. Dann wird auch endlich die im letzten Jahr beschlossene Gebührenfreiheit für das letzte Kindergartenjahr mit Regelbetreuung eingearbeitet.

Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk

 

 

 

 

 

 

 

 

Hildegard Ostermeyer als Kandidatin der FDP zur Landtagswahl gewählt

 

FPD Kandidatin zur Landtagswahl: Hildegard Ostermeyer

 

Hildegard Ostermeyer kandidiert für die FPD im Wahlkreis Biberach zur Landtagswahl 2021

Für den FDP-Kreisverband Biberach tritt Hildegard Ostermeyer als Kandidatin bei der Landtagswahl Baden-Württemberg am 14. März des nächsten Jahres an.
Für die langjährige Leiterin der Matthias-Erzberger-Schule, die vor zwei Jahren in den Ruhestand verabschiedet wurde, ist insbesondere das Thema Bildung ein Schwerpunkt und eine Herzensangelegenheit. Bei der Wahl setzte Sie sich damit gegen Thomas Ruf, Sicherheitsunternehmer aus Schemmerhofen, durch.

Die Delegierten des Wahlkreises 66 Biberach wählten bei Ihrer Versammlung in Ochsenhausen weiterhin Dr. Norbert Mayer aus Biberach einstimmig als Ersatzkandidaten.

Kreisvorsitzender Sebastian Haug zeigte sich überaus erfreut, mit Hildegard Ostermeyer und Norbert Mayer zwei erfolgversprechende Kandidaten für den FDP-Kreisverband Biberach zu haben.

Ab dem Spätherbst wird die FDP im Wahlkreis in den Landtagswahlkampf starten und für ihr Programm zur Landtagswahl mit dem Schwerpunkt Bildung werben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Liberale Kommunalpolitik für den Kreis Biberach

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  • Volker Wissing ist neuer FDP-Generalsekretär

    Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing ist neuer FDP-Generalsekretär. Der Parteitag in Berlin wählte ihn am Samstag mit 528 der 638 abgegebenen gültigen Stimmen. In seiner Bewerbungsrede attackierte er die aktuelle Regierungspolitik, fordert das Ende der Rettungspolitik und erklärte, warum die Freien Demokraten den Unterschied machen. Seine Rede war ein starkes Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft als Baustein für ein sozialgerechtes, selbstbestimmtes, freies und vielfältiges Leben mit unendlichen Möglichkeiten: "Es ist die Kraft der Vielen, die unsere Stärke ausmacht, nicht ein Einheitskonzept des Staates."

  • Hermann Otto Solms zum Ehrenvorsitzenden der Freien Demokraten gewählt

    Der Bundesschatzmeister der Freien Demokraten, Hermann Otto Solms, hat sich auf dem Bundesparteitag vom Amt verabschiedet: "Insgesamt 26 Jahre lang habe ich dieses Amt mit viel Freude ausgeübt. Jetzt, ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl, ist der richtige Zeitpunkt diese Aufgabe in die Hände der nächsten Generation zu geben." Für FDP-Chef Christian Lindner ist dieser Schritt "Anlass für den Dank an eine besondere Persönlichkeit, deren herausragendes Engagement größten Respekt verdient. Er hat sich größte und bleibende Verdienste um die Freien Demokraten und um unser Land erworben." Die Freien Demokraten würdigen seine Verdienste mit dem Ehrenvorsitz.

  • Wirtschaftswunderpolitik ist ein Gebot sozialer Gerechtigkeit

    Die Bundestagswahl in einem Jahr wird eine Richtungswahl: Schulden oder Solidität, Freiheit oder Fesselung des Landes, soziale Marktwirtschaft oder Planwirtschaft. Davon ist Christian Lindner überzeugt. Der FDP-Chef bekräftigte den Willen der Liberalen, nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung im Bund zu übernehmen. Er wolle, dass nächstes Jahr die Freien Demokraten wieder zu einer Regierungsbildung im Bund benötigt werden, so Lindner in seiner Rede auf einem Bundesparteitag unter dem Motto "Mission Aufbruch". Er erinnerte daran, "was unser Land stark gemacht hat. Die Zeit des Wirtschaftswunders war eine Zeit der Tatkraft und der Offenheit für Veränderung. Genau das braucht unser Land heute wieder."

Liberale Politik für den Kreis Biberach - die Freien Demokraten

Fuer den Kreis 2019 01