Ostermeyer online - Politik zum Reinklicken
Politik online- mit einem Klick sind Sie dabei. Diese Woche im Online-Meeting zu Gast: Jochen Haußmann, MdL.
Wir laden Sie ganz herzlich ein, sich hier aus erster Hand zu informieren und freuen uns über Ihr Interesse.
Weitere Informationen sowie den Link zur Online-Veranstaltung finden Sie durch Klick auf das nachfolgende Bild sowie unter http://online.hilde-ostermeyer.de
FDP schlägt 7-Stufen-Plan vor
FDP schlägt 7-Stufen-Plan vor
"Wir brauchen einen Stufenplan, der Transparenz und Planbarkeit schafft". Dazu hat die FDP einen entsprechenden Sieben-Stufenplan für Schritte zur Öffnung von öffentlichem Leben, Handel und Schulen in der Corona-Pandemie vorgelegt. "Unterschiedliche Lagen erfordern unterschiedliche Maßnahmen. Gleiches wird damit gleich, Ungleiches wird ungleich behandelt", sagt FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer.
Den ausführlichen Stufenplan können Sie direkt unter diesem Link einsehen: https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2021-02/Antrag%20Bundesweiten%20Stufenplan%20vorlegen.pdf
Nötig sei ein bundesweites Regelwerk, wie man aus Beschränkungen aussteige, aber auch bei einer Verschlechterung wieder verschärfe, erläutert Fraktionsvize Stephan Thomae. "Das ist keine Einbahnstraße." Die gesundheitspolitischen Sprecherin der Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, ergänzt: "Wir glauben, dass wir den Menschen damit eine Perspektive geben." Bei wechselnden Regeln verlören viele Menschen die Motivation, die Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten. Der Stufenplan, der am Mittwoch in den Bundestag eingebracht werden soll, sieht vor, neben den Fallzahlen pro Woche auch regionale Werte für die Erkrankung der über 50-jährigen, die Belastung der Krankenhäuser, die Verteilung des Infektionsgeschehens und die tatsächlichen Kapazitäten in Gesundheitsämtern einzurechnen.
"Wir brauchen einen Stufenplan, der Transparenz und Planbarkeit schafft", forderte Lindner. Die Bundesregierung könne sich "nicht aus der Verantwortung stehlen". Notwendig sei ein bundesweiter Rahmen mit "Wenn-Dann-Regeln", die je nach regionalem Infektionsgeschehen unterscheiden. Lindner verwies auf einen Entwurf der Landesregierung von Schleswig-Holstein, der mit Beteiligung seiner Partei erstellt wurde und nach den Worten Lindners "in die richtige Richtung weist".
Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 04.02.2021
Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft plant 2021 mit Verlust - aber gut
Obwohl der Eigenbetrieb im Wirtschaftsplan 2021 einen Verlust ausweist wird die FDP-Fraktion zustimmen.
Es wird zu Veränderungen kommen, wie sie von der FDP früher leider erfolglos gewünscht, gefordert oder sogar beantragt wurden. So werden zusätzliche Personalstellen geschaffen, um unter anderem die notwendigen Gebäudesanierungen rechtzeitig durchzuführen. Dies geht auf Kosten der Erträge, erhöht aber gleichzeitig das Vermögen der Gesellschaft und ist deswegen richtig.
Der Eigenbetrieb war bisher nahezu ausschließlich im Bereich öffentlich geförderter Wohnungsbau tätig. Ziel des Eigenbetriebes ist es aber: „Vorrangig eine sozial verantwortbare Wohnungsversorgung für breite Schichten der Bevölkerung sicherzustellen“. Diese Ausrichtung ist nach FDP-Meinung auch dringend notwendig, weil die Nullzinspolitik die Bau- und Mietpreise für alle Bürger nach oben getrieben haben und die „Hilfen“ von Bund und Land wenig abgestimmt und kaum überzeugend erscheinen. Ralf Miller (unserem Betriebsleiter) können wir nur zustimmen, wenn er im Vorbericht schreibt: „Der Engpass auf dem Wohnungsmarkt lässt ich nicht kurzfristig beseitigen. Bund und Länder sind gefordert viele Stellschrauben neu zu justieren. Die Stadt selbst muss eine aktive Bodenpolitik betreiben“.
Die FDP-Fraktion will hier nichts hinzufügen und lässt sich bei ihrer Arbeit weiterhin messen an ihrem Logo: it Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk
Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 27.01.2021
FDP gegen den Verkauf des Hundertwasser-Teppichs
In Pandemiezeiten wird versucht, einige Entscheidungen nicht durch Gemeinderatsabstimmungen im Ratssaal zu treffen, sondern im Umlaufverfahren „durchzuwinken“. Dies ist möglich, wenn kein Gemeinderat widerspricht.
Im Fall des vorgesehenen Verkaufs des Hundertwasser-Teppichs hat die SPD-Fraktion Widerspruch eingelegt und das war gut so, wie das Abstimmungsergebnis nach einer Diskussion im Hauptausschuss gezeigt hat. Der Teppich wurde 1980 für umgerechnet circa 23 000 Euro gekauft und hing über 40 Jahre im Foyer vor dem Ratssaal. Jetzt sollte der Teppich für zuerst 20 000 Euro und in einem zweiten Versuch für 16 000 Euro verkauft werden.
Nachdem beide Angebote keinen Käufer gefunden hatten, schlug die Verwaltung vor, bei weiteren Versteigerungen den Preis weiter bis zu 10 000 Euro zu senken. Danach sollte der Teppich eingelagert werden. Wenn aber ein Lagerplatz vorhanden ist, braucht man das Kunstwerk auch nicht mit einem Gemeinderatsbeschluss verramschen. Immerhin erinnern sich viele Bürgerinnen und Bürger knapp 40 Jahre an den Teppich. Mit der Stimme der FDP bleibt der Teppich in Biberach.
Im Hauptausschuss stimmten sieben Räte gegen den Verkauf, sechs dafür und drei enthielten sich.
Die FDP-Fraktion lässt sich bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
Kontakt: Christoph Funk
Aus der FDP-Fraktion im Gemeinderat Biberach - 20.01.2021
Volle Zustimmung zur Kindertageseinrichtung in Birkendorf
Die Beratungen im neuen Jahr haben im Bauausschuss mit einer sehr erfreulichen Vorlage begonnen.
Ende September 2020 wurde beschlossen, ein Grundstück mit Gebäude der evangelischen Kirche zu erwerben und schon jetzt liegen Planung und Kostenschätzung für die Kindertageseinrichtung vor. An diesem Beispiel sieht man, was möglich ist, wenn der Schuh drückt. Und das auch noch in Zeiten der Pandemie.
Die dreigruppige Kindertageseinrichtung wird ohne Grundstückskosten nach Kostenschätzung keine drei Millionen Kosten. Dies ist der Einstieg in ein kostenbewusstes Handeln, in diesem Fall erreicht durch den Kauf eines früheren Kindergartens. Wir hoffen jetzt, dass die Kostenschätzungen auch eingehalten werden können und zollen Respekt für ein Verwaltungshandeln wie es uns zusagt.Mit großer Geschwindigkeit wurde hier im Bereich Bildung und Betreuung, einer Kernaufgabe der Stadt, entschieden.
Die FDP-Fraktion stimmt der Vorlage sehr gerne zu und lässt sich weiterhin bei ihrer Arbeit messen an ihrem Logo: Mit Vernunft und Augenmaß, konsequent, verlässlich, nachhaltig!
